Grundsätzlich gibt es in den meisten Parteien viele gute Ansätze, die man zu etwas neuen und etwas eigenem kombinieren kann. Ziel ist auch die Beschränkung auf die kommunale Politik von Hamm, denn wir haben hier mehr als genug Themen, die man diskutieren und für die man sich einsetzen kann.

Aus diesem Grund soll die HammerPartei, kurz “Hammer” gegründet werden. Die generelle Ausrichtung der Partei soll nicht extrem, sondern schön in der Mitte liegen.

Über thematische Inhalte und ein Programm kann natürlich erst nach der formellen Gründung/Anmeldung der Partei diskutiert werden. Die generelle Marschroute und die Errichtung einer Satzung ist zeitnah geplant. Die Piratenpartei hat sicherlich in der Öffentlichkeit dafür gesorgt, dass die Zeit reif ist für etwas Neues. Selbst wenn es neuartige Strömungen auf Bundesebene bereits gibt, so liegt ein besonderer Reiz sicherlich darin, das auch auf kommunaler Ebene auszuprobieren. Mit Untätigkeit erreicht man sicherlich weniger.

… jetzt sind wir dran! die Hammer.

Hier ist ein Link für die Terminfindung zur Gründung/Satzungserrichtung via Doodle: http://www.doodle.com/93h3qt2hfen9v9e9

Das folgende “Plakat” dient übrigens ausschließlich zur Bebilderung des Blogs – nicht, dass da jemand auf falsche Gedanken kommt ;-)

Selbstverständlich haben wir bereits nach wenigen Stunden auch schon eine Web- und Facebook-Seite (und nur eine Stunde nach Bekanntgabe auf Facebook waren da schon 25 Unterstützer). Getwittert wird auch in Kürze …

• http://www.hammerpartei.de/
• https://www.facebook.com/HammerPartei
• http://www.twitter.com/HammerPartei

Es sieht so aus, als könnte die Gründung schon am kommenden Sonntag erfolgen.

In der Zeitung klingt das dann so:

Mit dem heutigen Tag haben etwa 3% der Hammer Piraten die Segel gestrichen (Wortspiel!) und ihre Mitgliedschaft beendet. Okay bei knapp über 30 Piraten war das meines Wissens nur ich. Aber es gibt auch einen guten Grund dafür, weshalb ich meine Mitgliedschaft mit einem Brief an den Landesvorstand beendet habe.

Es geht um das Glasverbot, dass bei den Piraten in Hamm mehr und mehr in den Focus gerückt wird. Warum eigentlich ausgerechnet im Wahlkampf zur Landtagswahl. Schließlich wäre das doch allenfalls ein kommunalpolitisches Thema. Deswegen wird im Forum des Westfälischen Anzeigers dazu auch richtig angemerkt:

Wer mit Glasflaschen werfen Politik machen möchte ist hier klar im Nachteil …

Ganz genau. Denn warum wird hier eigentlich geklagt? Hat jemals in Hamm jemand wegen des Trans einer Wasserflasche ein Knöllchen bekommen? Meines Wissens nicht! Also warum die Klage? Nur, weil man es kann? In der Presse hieß es, dass die Klage einstimmig beschlossen wurde. Da muss ich aber mehr als laut husten. Wenn mich jemand gefragt hätte, dann hätte ich genau das gesagt, was ich nun hier schreibe. Ich bin NICHT gegen das Glasverbot und unterstütze auch keinesfalls eine derartige Klage! Meine 3% abgezogen könnten allenfalls 97% der Piraten für eine solche Klage gewesen sein.

Wer klagt denn eigentlich? Die Piratenpartei? In Hamm haben wir keinen kreisverband, also liegt es nahe, dass der Direktkandidat und Dipl.-Jurist Martin Kesztyüs die Klage auf eigene Faust eingereicht hat. Dann kann man erst recht nicht von einer “Klage der Piratenpartei” sprechen.

Viel schlimmer ist jedoch, dass die Frage völlig außer Acht gelassen wird, ob die Klage wirklich der Bürgerwille ist. Stimmen die Piraten sonst über jede Kleinigkeit ab, wird hier einfach etwas unternommen, ohne sich ein Bild von der Situation zu machen. Das wollte ich anders/besser machen und habe eine (nicht repräsentative) Umfrage auf Facebook gestartet (siehe hier). Und was kam da heraus … das Ergebnis hat mich selbst ein wenig überrascht:

Nach 62 befragten Personen (also doppelt so viele, wie Piraten in Hamm) sind 84% für das aktuelle Glasverbot! Ich im übrigen auch. War ich anfangs noch ein wenig skeptisch, so habe ich mich erkundigt und mich davon überzeugen lassen, dass dieses Glasverbot die Lebensqualität in der Innenstadt steigert. Mit einer solchen Meinung bin ich nicht der einzige:

Jeder positive Wert braucht einen positiven Gegenwert: ohne Übereinkünfte wird Freiheit zur persönlichen Anarchie, wo jeder machen kann was wer will. Und Ordnung ohne Freiheit ist kollektiver Zwang, wo alle über einen Kamm geschoren werden. Auch die Anlieger haben um drei Uhr früh ein ganz spießiges Recht auf Ruhe…
Unser Hammer Piraten-Kandidat hatte in der Diskussion in der Christuskirche Angst, im Sommer mit der Wasserflasche Mittags vorm Kleistforum verhaftet zu werden, weil das Verbot non-stop überall gilt. Angst unbegründet!? (Gerd Heistermann, Chefredakteur Radio Lippe Welle Hamm)

Ich bewege mich viel in der Hammer Innenstadt und habe ein auch dienstliches Interesse an einer lebenswerten, sauberen und sicheren Stadt. Das Glasverbot wurde eingerichtet, als sich Einzelhändler und Anwohner über Gebühr durch Einzelne und Unbelehrbare in ihren Rechten eingeschränkt fühlten. Die Situation hat sich seitdem spürbar verbessert, ohne dass unbescholtene Bürgerinnen und Bürger von Polizei und Kommunalem Ordnungsdienst gegängelt werden. Das Glasverbot schafft eine Handhabe gegen die Menschen, denen an einem friedlichen Miteinander nicht gelegen ist. (Ralf Hohoff, Stadt Hamm)

Ich bin absolut für das Glasverbot. Der Wunsch der Anwohner, der umgesetzt wurde, hat sich bewährt. (Oskar Burkert, CDU Direktkandidat)

Recht hat er. Es geht, wie schon gesagt, um den Bürgerwillen. Anderswo wollen die Piraten diesen doch auch durchsetzen und verschiedene Gesetze “aufweichen”. Sei es um eine “Anpassung” des Urheberrechts und so weiter. Es ist hier wieder die schon bemängelte Doppelmoral und der Drang nach Aufmerksamkeit, der hinter den Interessen der Allgemeinheit zurückstehen muss.

Aber es gibt ja noch einen anderen Grundsatz bei den Piraten – die Transparenz. Aber auch davon habe ich leider nicht viel gemerkt. Wird sonst in der Mailingliste der Piraten öffentlich über alles mögliche diskutiert. Wer wen zum Stammtisch abholt und wie man sich beschweren kann, wenn ein Plakat zerfleddert aufgefunden wird. Dabei hätte mich der Inhalt der Klage gegen das Glasverbot viel mehr interessiert. Vielleicht wurde das in der Wahlkampf-Hektik nur vergessen. Sicherheitshalber habe ich über die Mailingliste angefragt, was in der Klage steht (die ich ja angeblich mit beschlossen habe). Zusätzlich habe ich den Direktkandidaten per E-Mail angeschrieben und persönlich angefragt. Parallel habe ich ihn auch eingeladen, sich an der Diskussion hier zu beteiligen.

Seine Gründe würden mich doch sehr interessieren. Ist er vielleicht ständig in der Zentralbibliothek und schleppt eine Wasserflasche mit? Oder holt er vielleicht ständig jemanden vom Bahnhof ab und schleppt eine Wasserflasche mit? Oder treibt er vielleicht sehr viel Sport (In der Innenstadt?) und schleppt eine Wasserflasche mit? In dem Fall sollte er aufpassen, dass er in den Medien nicht ganz schnell zum Wasserträger der Hammer Piraten wird. Aber vielleicht schmeckt Herrn Kesztyüs ja auch das Wasser aus Glasflaschen einfach besser, als aus Kunststoff-Flaschen :-) In diesem Fall würde ich ihn gerne zu einer Blind-Probe einladen für die ich dann 5 Wassersorten aus PET- und 5 aus Glasflaschen besorgen würde.

Es wäre sehr zu wünschen, wenn es zu dem Thema vom Direktkandidaten ein paar Informationen aus erster Hand gäbe.

Ein derartiger Quasi-Alleingang ist sicherlich nicht förderlich. Nicht für das Wohl der Allgemeinheit und auch nicht für die Partei. Das erste Kind, was nach der Aufhebung des Verbotes an Glasscherben verletzt können sich die Piraten dann auf die Fahnen schreiben. Aber vielleicht geht Herr Kesztyüs ja davon aus, dass Glas nur bei Großveranstaltungen zu Bruch geht.

Meine subjektiven Beobachtungen haben gezeigt, dass in den letzten Monaten deutlich mehr Glas und Müll herumliegt, als früher …

Warten wir mal ab, was noch kommt. Um meine Distanzierung zu der Klage zu verdeutlichen und auch wegen bereits beschriebener Misstände innerhalb der Partei – soweit ich das für Hamm sagen kann – habe ich für mich entschieden von Bord zu gehen (Wortspiel!). Nix mehr mit Ahoi. Um Politik zu machen, muss man kein Parteimitglied zu sein. Da reicht in einem ersten Schritt bei der nächsten Wahl schon ein Kreuz zu machen. Glücklicherweise habe ich die Briefwahlunterlagen noch nicht ausgefüllt. Wer Kommunal- mit Landespolitik mischt und eigene Interessen vor die der Bürger stellt ist für mich unwählbar! Eine Partei, die das toleriert übrigens auch … vielleicht verteilen die Piraten in Hamm auf ihren nächsten Infoständen wenn das Glasverbot gekippt wurde ja kostenlose Heftpflaster für Verletzungen durch Scherben oder Flickzeug für Fahrrad-Reifen …

PS: Beim Promi-Radrennen habe ich den Kandidaten, der alles gegeben hat, um zu gewinnen übrigens mit einer Plastik-Flasche gesehen, statt mit einer Glasflasche. Ich kann ich aber geirrt haben – er war so schnell …

UPDATE: Auf meine Anfrage per E-Mail (persönlich und über die öffentliche Mailingliste), sowie per SMS erhielt ich keinerlei Antwort oder Reaktion. Telefonisch war der Kandidat nicht erreichbar. Schade!

Jetzt hatte ich in der Vergangenheit bei Google ein zusätzliches kontingent Speicher gekauft, um eine Menge Daten (zumeist Fotos) bei Picasa ablegen zu können. Mit dem 1 GB kostenlosem Speicher kam nicht natürlich nicht aus, also hatt eich mir für einen echt günstigen Preis von 5 US-$ im Jahr (!) zusätzlich 20 GB gekauft. Absolut preiswert.

Heute schlägt mir Google dann mit der Einführung von Drive auch direkt ein Upgrade vor:

Damit könne ich für 2,49 US-$ im Monat (!) satte 25 GB erwerben. Keine Frage – auch dieses Angebot ist absolut fair und günstig, aber über einen einfachen Dreisatz lässt sich jedoch leicht ausrechnen, dass man bisher für 1 GB/Jahr 0,25 US-$ gezahlt hat – nach dem Upgrade wären es 1,20 US-$ pro Jahr – also knapp das 4,8-fache. Das ist schon ein heftiger Anstieg. Aber Google ist fair – man kann seinen alten Tarif behalten so lange man mag (aktueller Stand) – nur wenn man irgendwann wechselt gibt es kein zurück mehr. Wollen wir hoffen, dass ich mit den 20 GB + 10 GB Mail also noch eine weile auskomme.

Hier die alten (links) und neuen (rechts) Preise im Vergleich:

Dennoch ist mein Fazit. Google Drive ist deutlich günstiger als die ganzen anderen Cloud-Dienste (z.B. Dropbox) und bietet deutlich mehr Leistung. Bei einem Upgrade bekommt man weitere Vergünstigungen in anderen Bereichen (z.B. zusätzliche Erhöhung von Mail und Bilder-Speicher). Alles in allem sehr lohnend.

… ich synchronisiere schon …

Und jetzt lese ich in der Zeitung, dass die Piraten einstimmig dafür sind, dagegen zu fragen. Einstimmig kann schon mal gar nicht sein, denn ich wehre mich vehement gegen solch eine Klage. Das liegt nicht daran, dass ich nun bei allem “dagegen” schreien will, was die Piraten machen, aber ich finde, man sollte die ganze Angelegenheit ein wenig differenzierter sehen.

An Karneval und bei Großveranstaltungen wird ein solches Verbot generell von nahezu allen unterstützt. Warum? Weil es Scherben und Müll gibt (siehe oben). Doch auch wenn Glasbehälter außerhalb dieser Verbotszeiten weggeworfen wurden, verursachten sie Scherben und Müll – und das können die Anwohner wohl am Besten beurteilen.

Wenn man es ganz ganz genau nimmt, bekommt man jetzt also ein “Knöllchen”, wenn man aus der Volkshochschule kommt und mit einer (Glas-)Flasche Wasser zum Bahnhof geht. Auch Babyflaschen aus Glas wären demnach verboten. Beide Beispiele fallen jedoch unter das Verbot der “Glasgetränkebehälter”. Es ist aber auch schwierig, eine solche Verordnung so zu erlassen, dass alle Eventualfälle berücksichtigt werden. Hier sehe ich persönlich auch noch Verbesserungsmöglichkeiten. Vom Prinzip her stehe ich absolut hinter dem Verbot.

Mir ist übrigens kein Fall bekannt, dass jemand mit einer “harmlosen Glasflasche” ein Knöllchen bekommen hätte. Selbst auf Hinweise und Ermahnungen verzichten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes, die nach eigenem Ermessen scheinbar sehr wohl in der Lage sind, das Gefahrenpotential zu beurteilen. Auch im Selbstversuch war es mir nicht möglich, ein solches Knöllchen zu erhalten, obwohl ich auf diversen Plätzen vor den Augen der Beamten aus einer Glas-Mineralwasserflasche getrunken habe.

Es wird also nichts so heiß gegessen, wie es gekocht wird. Warum sollte man dagegen nun also klagen? Weil man es kann? Sicherlich kann man das und bei juristischer Bewertung wird eine solche Klage vermutlich sogar erfolg haben. Nur wem ist damit geholfen? Bestimmt nicht denen, die den Müll wegmachen müssen oder in eine Glasscherbe treten :-(

Zu dem Thema habe ich mal eine Facebook-Umfrage gestartet. Die ist natürlich nicht repräsentativ, aber ich bin auf das Ergebnis gespannt.

Allerdings sehe ich auch den Mangel an politischen Themen als großes Manko der Piraten. Es wäre fairer, wenn sie schreiben würden, dass sie Protest- und Nichtwähler einsammeln. Stattdessen gibt es Personen, die die Piratenpartei scheinbar benutzen, um damit ihr Ego zu pinseln. Grund genug, dem Westfälischen Anzeiger ein paar Zeilen zu dem Thema zu schreiben:

Hinter den Kulissen der Piratenpartei in Hamm
„Zur Zeit allenfalls als Protestwähler-Partei geeignet“

Wie sagte einst mein Sportlehrer beim Geräteturnen: „Vom Ansatz gut, aber in der Ausführung leider mangelhaft.“ Genau das trifft leider auch auf die Piraten in Hamm zu. Jene Personen, die sich zweimal im Monat zum Stammtisch treffen, möchten etwas bewegen. Sie möchten die Politik aktiv mitgestalten, doch stehen sie sich dabei immer wieder selbst im Weg.

Seit über einem Jahr beobachte ich das Treiben der Piratenpartei und habe nach der Berlin-Wahl den Entschluss gefasst, selbst Mitglied zu werden. Der Grund war, dass ich viele der Ideen im Ansatz wirklich gut finde. Im aktiven Wahlkampf stelle ich jedoch fest, dass diese Ideen über den besagten Ansatz leider nicht hinausgehen.

Da gibt es wirklich fachkundige Experten, die in der Landesliste auf einem tollen 15. Platz stehen und vermutlich in den Landtag einziehen und es gibt die Selbstdarsteller, die sich als Direktkandidat in den Vordergrund drängen. Als wäre jene Nominierung ein Ritterschlag, bezeichnet sich Martin Kesztyüs seither – in der dritten Person von sich sprechend – nur noch als „Direktkandidat“. Ob ihm bewusst ist, dass seine Chance ohne Listenplatz in den Landtag einzuziehen praktisch bei null ist? Es scheint ihm egal zu sein. Er will Plakate mit seinem Konterfei und die entsprechende Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit. Wenn es dem Wahlkampf und der Partei etwas bringen würde, wäre das in Ordnung. Schließlich hat er als arbeitsloser Diplom-Jurist nach vergeigtem zweiten Staatsexamen alle Zeit der Welt, um sich um die Belange der Piraten zu kümmern. Aber die Piraten diskutieren über ihre öffentliche Mailingliste lieber, in welcher Stadt man eine Packung Kabelbinder abholen kann, um die Plakate anzubringen, statt einfach in den Baumarkt um die Ecke zu fahren, um welche zu kaufen. Die viel zitierte Transparenz offenbart leider auch immer wieder ein hohes Maß an fachlicher Inkompetenz.

Ebenso, wie die Tatsache, dass ich – seit vielen Jahren bekennender Blogger – ermahnt werde, was ich zu tun und was ich zu lassen habe. Als ich meinen ersten Blog-Eintrag ins Internet gestellt habe, gab es die Piratenpartei noch gar nicht. Und jetzt? Der Direktkandidat hat die Vision gegen das Glasverbot in Hamm zu klagen. Egal, wie ich zu dem Verbot stehe, bekam ich zu verstehen, dass sein Vorgehen das einzig richtige sei und ich mich auch als Privatperson und in meinem Blog den Interessen der Partei unterordnen müsse. Eine an ihn persönlich geschriebene E-Mail wurde plötzlich mit den aktiven Piraten diskutiert – nicht etwa das Glasverbot selbst. Sehr befremdlich und scheinbar die Bestätigung dafür, dass es den Piraten derzeit noch erheblich an echten Inhalten mangelt.
Ich bin Pirat und ich werde es vorerst bleiben. Aktuell eignen sich die Piraten allenfalls als Protestwähler-Partei. Hoffentlich ändert sich das in den nächsten Jahren. Ich hoffe, dass die teilweise wirklich engagierten Hobby-Politiker noch lernen, wie Politik funktioniert. Ahoi!

Nachdem auch die Gegenseite (wobei es keine Gegenseite, sondern nur zwei unterschiedliche Meinungen gibt) dazu gehört wurde, sah der entsprechende Artikel im Westfälischen Anzeiger dann wie folgt aus:

Grund genug, noch einmal auf den ein oder anderen Punkt einzugehen und einige plastische beispiele für die Arbeit der Piraten zu ergänzen.

Fangen wir am Ende des Artikels an: Dort merkt der Direktkandidat an, dass mir das “Ahoi” zur Begrüßung nicht geläufig sei. Ist das vielleicht ein Beleg für die Prioritäten seiner politischen Arbeit? Meine Eltern haben mich so erzogen, dass ich meinen Gegenüber mit “Guten Tag” begrüße. Nicht alles, was einem geläufig ist, muss man auch zwingend machen. Das Knoten eines Piraten-Kopftuches ist mir durchaus geläufig, trotzdem wird man mich niemals damit sehen …

Wenn ich nun die Passage betrachte, in der Martin Kesztyüs seinen Chancen auf ein Direktmandat beschreibt, so hat er sicher recht, dass Demokratie vom Mitmachen lebt und man nie wissen kann, was passiert. Wenn er aber realistisch an ein Direktmandat glaubt, so zeugt das jedoch eher von Realitätsverlust, als von Zweckoptimismus. Anderenfalls hätte er doch sicherlich eine Absicherung über die Landesliste wenigstens in Erwägung gezogen …

Das Martin Kesztyüs nie auf ein Plakat wollte, halte ich für ein Gerücht. Dass es jetzt nicht durchgesetzt wird mag tatsächlich an den Richtlinien der Partei liegen. Dennoch hat der Direktkandidat den Wunsch scheinbar so verinnerlicht, dass er das Fotoshooting bei mir per SMS als Plakat-Shooting beschrieben hat. Ganz davon ab, ob nun auf Plakat oder Flyer. Wo ist der Unterschied, wenn mich von einem Flyer jemand anlacht und ich zusätzlich zu seinem Foto, sein Alter und dem Patei-Logo und -Slogan nur noch den markigen Spruch “Demokratie bewahren” finde. Im Artikel wird das doch glatt als “Vorstellung der Kandidaten” bezeichnet – Das ist noch dünner, als das Parteiprogramm! Die Behauptung “Das war eine Idee des Pressesprechers” erinnert allerdings schon an Argumentation der ganz großen Politik. Beim Fotoshooting posierte er bereitwillig vor meiner Kamera und wollte immer neue Posen zeigen. Über 60 Bilder und 3 Outfits …

Aber zum Thema Piraten gibt es noch eine schöne Geschichte, die die Öffentlichkeit in der Mailingliste der Piraten nachlesen kann: So schreibt eine Claudia an die Mailingliste:

Die CDU hat auf dem Caldenhofer Weg und auch hier in Westtünnen gezielt die Kreuzungen zuplakatiert, auch dort, wo Verkehrsschilder angebracht sind und dort, wo sie die Sicht behindern. Ich würd am liebsten das Ordnungsamt anrufen. Meines Erachtens sollten sich alle an die Spielregeln halten.

Als Antwort erhält sie nur kurze Zeit später über die Mailingliste die Aufmunternde Antwort von Malte über die Mailingliste:

Mach es bitte, genau diese Regel gibt es ja nicht ohne Grund.

Ich kann mich nicht erinnern, dass es in den letzten Jahren bei den Wahlen derartige Diskussionen oder Beschwerden gegeben hätte. Anderswo, wie beim Glasverbot in Hamm oder beim Urheberrecht sollen Regeln, Verordnungen und Gesetze abgeschafft oder zumindest liberalisiert werden und hier spielen sich die Piraten als Erbsenzähler auf. Als sei diese Doppelmoral nicht schon wieder typisch für genau das, was ich an den Piraten kritisiere, so wird die Kritik an der Plakatierung der anderen Piraten noch abstruser, da die Piraten genau gegen diese Regel selbst verstoßen, da die Verordnung nämlich auch das Plakatieren beispielsweise an Lichtmasten verbietet. Dieter Nuhr würde jetzt sagen. “Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal die Fresse halten.” – ich würde es eher so beschreiben, als das Halbwissen in der Politik sehr schnell nach hinten losgehen kann. Besonders dann, wenn man wie die Piraten alles öffentlich und transparent macht.

Hier noch einmal zum Nachlesen:

Völlig ohne Not werden die Plakate an den Laternen aufgehängt. Bäume sind schließlich genug vorhanden. Egal ob Unwissenheit oder Oberflächlichkeit – bevor man mit dem Finger auf andere zeigt, sollte man sich über die Materie entsprechend informieren:

Nachdem den Piraten dieser Mißstand selbst aufgefallen ist, wollte man dann doch “lieber keine schlafenden Hunde wecken”. Das hindert Listenkandidat Robert Stein jedoch nicht daran, folgende Nachricht zu tickern:

Die neuen NRW-Plakate wollen ja auch noch gestandortet werden #Ampel #Kurven #Kreuzungen

Zurück zum Glasverbot: Es soll gegen das Glasverbot geklagt werden. Aha! Wer will denn klagen? Die Partei oder der Kandidat? Über die Entwicklung bin ich in jedem Fall sehr gespannt. Meines Wissens bereitet nämlich Martin Kesztyüs die Klage vor. Über Inhalte ist – zumindest mir – noch nichts bekannt. Wie bereits erwähnt. Es gibt sicher Argumente für und gegen das Glasverbot und ich persönlich wäge noch ab. Vielmehr interessierte mich die Frage, wie es um die Durchsetzung steht. Ist Glasflasche gleich Glasflasche? Wird die Wasserflasche oder die Glas-Milchflasche für Babys genauso behandelt, wie eine Flasche Korn? Bekomme ich ein Bußgeld, einen Platzverweis oder werde ich gar verhaftet? Allein darum drehten sich meine Fragen. Steht doch groß auf dem Flyer unter dem amen des Direktkandidaten “Demokratie bewahren” – und jetzt soll ich mich meine Meinung unterordnen? Hatte ich schon “Doppelmoral” erwähnt?

Abschließend merkt er an, dass ich seines Wissens nicht beim Parteitag war. Da hat er recht – aber nur, wenn er damit meint, dass ich persönlich nicht vor Ort war. Die Notwendigkeit ist allerdings nicht gegeben. Wir erinnern uns: Die Piraten werden auch oft “Internet-Partei” genannt. Da sind Mitschnitte, Ergebnisse und Informationen zu solchen Veranstaltungen online verfügbar. Das sollte eigentlich auch Martin Kesztyüs wissen.

Update: Eventuell habe ich mich auch in dem von mir noch als kompetent beschriebenen aussichtsreichen Listen-Kandidaten Robert Stein geirrt. Für die, die es interessiert, welche Themen einen eventuell künftigen Mitarbeiter des Landtages so bei Twitter bewegen, gibt es hier einen kleinen Auszug (chronologisch von unten nach oben lesen):

Es lebe hoch die Transparenz! Hoffentlich erwarten mich auf dem nächsten Stammtisch der Piraten mehr Inhalte …

Einen hab ich noch: Facebook! Die Piraten bekunden ja immer gerne, dass sie Facebook nicht mögen (an dieser Stelle bin ich wohl kein Pirat, denn ich nutze Facebook, wie 850.000.000 andere Menschen auch). Der Direktkandidat eröffnet die Diskussion:

Sollen wir nen Facebook- account erschaffen? Ich sehe das ehrlich gesagt ein wenig kritisch. Facebook ist nicht wirklich der Freund des Piraten. Auf der anderen Seite nutzen die Unneraner Facebook schon ziemlich stark.

Klingt irgendwie so, als würde man sagen “Einerseits bin ich gegen die Todesstrafe, aber andererseits nutzen die Amerikaner sie ja auch schon ziemlich stark.” So merkt Malte in der Mailingliste auch richtig an:

Bzgl. Facebook: Die Piraten pochen doch eigentlich immer auf die Mündigkeit des Bürgers. Durch die Medien werden seit einiger Zeit auch themenunkundigen Bürgern die datenschutzrechtlichen Probleme nähergebracht. Ebenso werden auch andere Plattformen mit nicht eindeutiger Datenschutzlage, beispielsweise Twitter, von Piraten aktiv genutzt. Daher sollte man Facebook zumindest nicht nur aus ideologischen Gründen ignorieren. Wer heute noch auf Facebook ist, weiß, das Schindluder mit seinen Daten getrieben wird. Und dann nehme ich das einfach so hin und unterstütze den Konzern auch noch??

Soweit richtig. Aber jetzt kommt Pressesprecher Kai:

Hallo! Ich würde folgendes zu Facebook vorschlagen: Wir richten eine Facebook-Seite ein, auf der wir aber quasi nur ein paar wenige Infos, unsere Logo sowie einen Link auf unsere Webseite plazieren. Ansonsten alle anderen Funktionen (Pinwand usw.) deaktivieren. So findet man uns wenigstens auf FB. Da viele FB nutzen, sollte man das daher nicht verachten. Wer mit uns in wirklich (3000 Freunde o.ä. sagen gar nichts darüber aus, ob man mit dem betreffenden Kontakt halten möchte) Kontakt treten möchte, kann dass dann über unsere Homepage (Email etc.) erreichen.

Hallo??? Was heißt hier “Hallo!”? Das heißt “Ahoi”, lieber Kai! Aber viel spannender ist doch das, was danach kommt. Frei übersetzt: “Wir machen das, weil’s alle machen”. Von der Moral etwa genauso konsequent, wie zu sagen: “Ich bin gegen Tierversuche” und dann eine Creme zu kaufen, auf der als Werbeslogan steht “erfolgreich an Tieren getestet”. Da kann ich gerade nur mit dem Kopf schütteln.

Genauso wie über die Tatsache, dass Personen, die diesen tollen und modernen QR-Code eingeben direkt beim Aufruf lesen können, dass das Plakat noch von der Landtagswahl Schleswig-Holstein übrig geblieben sein muss. Sorry Jungs, das ist peinlich. Ein Streifen schwarzes Klebeband wäre professioneller. Hier passt dann auch das Motto: “Trau keinem Plakat – informier Dich”

Update (17.04.2012 | 12:00 Uhr): Der NRW-Listen-Kandidat Robert Stein hat mein Abo auf seinen Feed deaktiviert und mich als Follower deaktiviert. Wie war das mit der Transparenz? Das gilt nicht nur für ihn, sondern scheinbar auch für einige andere Piraten, die sich auf den Schlips getreten fühlen.

Update (21.04.2012): Mein Leserbrief erklärt hoffentlich die Intention der Kritik. Die Bildunterschrift “rudert zurück” weise ich entschieden zurück, aber ansonsten ist wenig weggekürzt worden aus dem Text. Positiv: Die Piraten sind nun besonnener in ihrem Handeln und allein wenn ich die Mailingliste oder Twitter beobachte, sehe ich darin weniger Unfug. Ob es zufall war, dass die kritisierten Herren nicht persönlch beim letzten Stammtisch erschienen sind, kann ich nicht sagen – vielleicht gibt es ja irgendwann das von mir angestrebte persönliche Gespräch.

An dieser Stelle ist für mich die Diskussion auch beendet: Ich werde mein Kreuzchen bei der kommenden Landtagswahl übrigens bei der Piratenpartei machen!

Sowohl als Fotograf, wie auch als “Kunde” habe ich den Dienst genutzt und mittels freier Credits die es damals gab einige Bilder geladen und in meinem Blog verwendet. Selbstverständlich nicht ohne auch photocase.de als Quelle zu nennen. Selbst das war nach damaligen AGB (2005) nicht vorgeschrieben.

Bis letzte Woche wähnte ich mich in Sicherheit – bis letzte Woche. Da bekam ich eine E-Mail. Nicht von dem eigentlichen Urheber, sondern von photocase.de selbst. Darin forderte man mich auf, nachträglicheine Lizenz für die Verwendung ohne Quellen zu erwerben (wären in diesem Fall knapp 29 Credits bzw. 61 Euro gewesen).

Sehr geehrte Damen und Herren,

uns ist aufgefallen, dass Sie auf Ihrer Website http://www.reckmann.org Fotos ohne den erforderlichen Bildnachweis verwenden.

So zum Beispiel hier:

http://www.reckmann.org/***

Foto auf Photocase:

http://www.photocase.de/foto/***

Wir konnten zu dem Foto leider weder direkt am Foto noch im Impressum den Quellennachweis finden. Die Nutzung ohne erforderlichen Bildnachweis stellt eine Verletzung unserer Nutzungsbedingungen http://www.photocase.de/nutzungsbedingungen?doc=dla sowie des Urheberrechts dar. Der korrekte Bildnachweis muss neben der Nennung von Photocase als Quelle des Fotos immer auch den Namen des Fotografen enthalten (Urhebernennung).

Den korrekten Bildnachweis zu jedem Foto finden Sie übrigens auch in Ihrem Downloadbereich unter http://www.photocase.de/myphotocase.asp?m=downloads direkt zum Rauskopieren.

Da das Foto bereits ohne ausreichenden Quellennachweis verwendet wurden, würden wir Sie bitten, die erweiterte Lizenz zur Nutzung ohne Quellenangabe zu allen betroffenen Fotos aus unserem Archiv bis spätestens 04.04.12 noch nachzukaufen.

Dies können Sie unter “Mein Photocase” “Meine Downloads” http://www.photocase.de/myphotocase.asp?m=downloads tun. Unter “Optionen” finden Sie einen kleinen “+”-Button. Dort können Sie das Foto mit der entsprechenden Lizenz upgraden.

Bei Rückfragen stehe ich natürlich gern zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

C.M.

Support & Lizenzen
Photocase Addicts GmbH

“Blöd”, dachte ich mir. Den Dienst hatte ich schon fast vergessen aber wenn sie das sagen, dann wird das wohl so sein. Und wenn ich jemandens Rechts verletzt habe, dann soll der auch seine entsprechende Entlohnung dafür bekommen.

Als ich mich eingelogged hatte, musste ich schon etwas grinsen. Ich hatte ein Guthaben von über 70 Credits und es hatte sich auch durch den Verkauf meiner hochgeladenen Bilder ein kleines Guthaben angesammelt dass immerhin über den 61 Euro lag.

Jetzt wollte ich erst einmal mit den Credits die Bildrechte nachträglich erwerben und danach mein Guthaben auszahlen lassen.

Pustekuchen. ich bekam direkt folgende Fehlermeldung:

Sieht komisch aus, ist aber so. Auf Nachfrage wurde ich aufgeklärt: In den AGB steht mittlerweile drin, dass “erweiterte Lizenzen” nicht mit freien Credits erworben werden können, sondern nur mit gekauften. Klingt blöd für mich, aber irgendwie muss das Unternehmen ja Geld verdienen.

In Gottes Namen – so sollten Sie dann eben den entsprechenden Rechnungsbetrag von meinem Guthaben abziehen. Das geht auch nicht! Die Begründung hierfür waren irgendwelche buchhalterischen Gründe …

Zwischenzeitlich bekam ich eine zweite Erinnerung per E-Mail:

Hallo Herr Reckmann,

leider haben wir auf unsere letzte Email noch keine Rückmeldung von Ihnen erhalten und Ihnen auch keinen Download zuordnen können.

Sie haben mit der Nutzung der Fotos ohne den ausreichenden Bildnachweis gegen unsere Nutzungsbedingungen http://www.photocase.de/nutzungsbedingungen?doc=dla sowie gegen das Urheberrecht verstoßen. Wir möchten Sie nochmals dringend auffordern, die Lizenz zur Nutzung ohne Quellenangabe zu den betroffenen Fotos bis spätestens 18.4.2012 nachzukaufen.

Andernfalls sehen wir uns leider gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten.

Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass wir Ihnen mit der Möglichkeit des einfachen Nachkaufs der erweiterten Lizenz schon sehr entgegenkommen. Wir möchten an dieser Stelle auch noch mal auf Punkt 4 unserer Nutzungsbedingungen

aufmerksam machen: http://www.photocase.de/nutzungsbedingungen?doc=dla#4.

Der letzte Link auf die AGB klingt mit 5000 EUR ja schon fast, wie eine Drohung:

4. Verfolgung von Rechtsverstößen, Vertragsstrafe, erhöhte Vergütung

4.1 PHOTOCASE hat ein berechtigtes Interesse daran, dass weder die Downloader noch Dritte die Fotos in Verstoß gegen die eingeräumten Nutzungsrechte oder gar ohne den Erwerb einer Lizenz nutzen. PHOTOCASE ist daher ermächtigt, Urheberrechts- und Leistungsschutzrechtsverletzungen an den Fotos auch selbst, im eigenen Namen, zu verfolgen und die entsprechenden Rechte und Ansprüche geltend zu machen.

4.2 Der Downloader verpflichtet sich für jeden Fall der schuldhaft lizenzwidrigen oder gar lizenzlosen Verwendung eines von PHOTOCASE heruntergeladenen Fotos (zum Beispiel indem ein Foto entgegen der Basislizenz einer Mehrzahl von Dritten für deren eigene Zwecke verfügbar gemacht wird) zur Zahlung einer Mindestvertragsstrafe in Höhe von EUR 5.000,- (In Worten: Fünftausend Euro).
Der Fortsetzungszusammenhang ist ausgeschlossen. Die Vertragsstrafe ist ferner auch dann verwirkt, falls („nur“) Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen des Downloaders die entsprechenden Handlungen vornehmen.

Die Geltendmachung weiterer und weitergehender Ansprüche seitens PHOTOCASE wird durch die Mindestvertragstrafeverpflichtung nicht berührt. Die Mindestvertragsstrafe wird jedoch auf solche Ansprüche angerechnet, welche daher nur insoweit geltend gemacht werden, als sie die Mindestvertragsstrafe übersteigen.

Jetzt war meine Geduld langsam am Ende und ich habe bei dem laden mal angerufen. In einem wirklich sehr netten Gespräch bestätigte mir der Mitarbeiter, dass ich alles richtig gemacht hätte und seinerzeit auch die Kennzeichnung absolut in Ordnung war.

Geht doch …

Aber ich wollte nun einmal wissen, wie meine Bilder so im Internet verbreitet wurden und ob da alle Quellen angegeben wurden. Deshalb habe ich mal 3 Bilder genommen und das Internet danach durchsucht. Nach nur 5 Minuten hatte ich über 20 Treffer und ich konnte nur zweimal überhaupt eine Quellenangabe finden. Da es sich um ausschließlich gewerbliche Anbieter handelte, habe ich die entsprechende Liste mal zu Photocase geschickt mit der Bitte sich das doch mal anzuschauen.

Antwort kam heute:

Lieber Herr Reckmann,

vielen Dank für Ihre Email und die Benachrichtigungen über das Formular für Lizenzverstöße. Ich werde mich um die von Ihnen genannten Fälle kümmern. Die an Sie gerichtete Bitte zum Nachkauf der erweiterten Lizenz zur Nutzung ohne Quellenangabe für folgendes Foto (http://www.photocase.de/foto/***) ist nunmehr gegenstandslos. Nach Überprüfung der Angelegenheit haben wir festgestellt, dass Sie das Foto bereits 2005 erworben haben – zu einem Zeitpunkt, als die Quellennennung gemäß unserer AGB noch nicht verpflichtend war. Wir möchten uns nochmals für diese Unannehmlichkeiten entschuldigen, die Angelegenheit ist geklärt und abgeschlossen.

Bei Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

T.K.

Support & Lizenzen
Photocase Addicts GmbH

Schon die Anrede war freundlicher, aber ich werde nun mal abwarten was passiert, denn angeblich profitiere ich ja selbst, wenn die ganzen “Verwender” nun nachträglich noch Lizenzen erwerben müssen. Besonders kurios war übrigens die Verwendung von folgendem Bild, dass ich bei Photocase hatte:

Ein Bild vom spanischen Markt in Barcelona. Das habe ich nicht nur in zahlreichen Reiseführern und auf diversen Internetseiten gefunden, sondern auch auf einer Webseite aus Süddeutschland, die anscheinend zum Deutschen Journalisten Verband gehört und für den Süddeutschen Journalisten-Tag wirbt. Gerade der Verband, in dem ich auch Mitglied bin, sollte doch eher die Rechte und das geistige Eigentum von Autoren und Fotografen schützen. Ich habe jedenfalls hier keine Quelle gefunden:

Nur wenige Stunden nach der E-Mail von Photocase war das Bild von der Seite allerdings verschwunden.

Ich möchte noch einmal betonen, dass es mir nicht um Lizenzgebühren oder Abmahnungen oder ähnliches geht. Gerne arbeite ich an Open Source Projekten mit und stelle viele Inhalte auch unter Creative Commons Lizenz. Aber eine ordentliche Verlinkung erwarte ich schon. Mal schauen, ob da noch etwas kommt. Wenn der DJV zahlen sollte, werde ich das entsprechend wieder an ihn zurückspenden.

Fazit: Photocase scheint es vielleicht gut zu meinen, aber ein eigenes Interesse ist unverkennbar. Als Verwender von Bildern empfehle ich neben dem ordnungsgemäßen Einbau im Zweifel einmal telefonisch Rücksprache zu halten. Oft klärt sich dann alles auf.

PS: Der Knaller ist mir vor einigen Wochen passiert, als ich eine Abmahnung für ein Foto bekam, dass ich selbst geschossen hatte. Allerdings nicht von Photocase …

Die Funktion ist denkbar einfach. Ein einfacher Klick auf den Button schickt den eigenen Standort an das System und das schaut dann nach, welcher Ort sich in der Nähe befindet. Text- und Bildmaterial der angezeigten informationen stammen aus dem HammWiki.

Die App funktioniert ohne Installation auf allen Plattformen. Der Einfache Aufruf der URL: hammwiki.de/geo genügt. Und wer dennoch ein schickes Icon haben möchte, kann in iOS und Android das Programm auf den HomeScreen legen …

UPDATE: Das schreibt der Westfälische Anzeiger am 14.04.2012 dazu:

Da das von der Stadt nicht so wirklich toll war, hat Marc Borgmann noch ein anderes von mir geschossen.

Seit Januar 2011 war nun auch Ruhe, bis ich 14 Monate später völlig überraschend Post von der Vollstreckungsstelle der Stadt Hamm (!) bekam. Die Fordern nun 58,95 Euro. Das kam per ganz normaler Post. Kein Bußgeldbescheid, keine Postzustellurkunde, sondern nur ein Brief, in dem das Wort “Vollstreckung” stand. Nicht zu vergessen die drei Drohungen am Ende:

Sollten Sie den Zahlungstermin nicht einhalten, wird beim Amtsgericht

die Anordnung der Erzwingungshaft beantragt (für Bußgelder)
der Antrag zur zwangsweisen Öffnung / zwangsweisen Durchsuchung der Wohnung gestellt
der Antrag zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung gestellt

Da ich mir nicht vorwerfen lassen möchte, nicht zu umgehend zu reagieren, habe ich der Vollziehungsbeamten einen netten Brief geschrieben.

Jetzt bin ich gespannt, ob ich demnächst in den Knast komme …

UPDATE (17.04.2012): Nach einem Telefonat mit dem Ordnungsamt habe ich gerade erfahren, dass die Angelegenheit nun vorerst wieder zurück nach Düsseldorf geschickt wurde … abwarten. In dem Zusammenhang habe ich übrigens erfahren, dass die Stadt Düsseldorf den kompletten Betrag von 35 EUR eingefordert hat. Dass ich bereits 32,40 EUR gezahlt habe, wurde laut Vollstreckungsstelle in Hamm völlig außer Acht gelassen. Spannend.

Gestern wurde ich dann von einem Bagger geweckt. Als ich aus dem Fenster guckte, sah ich dann, dass die netten Mitarbeiter der Firma Helm schon mit ihrer Arbeit angefangen hatten.

Sie schachteten zuerst den Seitenstreifen aus. Hätte ich das selbst mit einem Spaten gemacht, wären wohl einige Monate ins Land gegangen. 40 Zentimeter tief war der Graben und die ausgehobene Erde füllte zwei große Hängerladungen.

Dann kam eine Art Teichfolie in den Graben und meine Nachbarn hatten schon ein wenig Angst, dass ich den Graben jeden Moment fluten würde. Die Folie sei aber dazu da, dass das Grundwasser nicht an die Oberfläche kommt, wenn ich die Handwerker richtig verstanden habe.

Darüber kam nun eine Schotterschicht. Die wurde mit einer Rüttelplatte heftigst verdichtet. Ich bildete mir schon ein, dass das Haus ein wenig beben würde. Auf den verdichteten Schotter kam eine zweite und nachdem auch die verdichtet wurde auch noch eine dritte.

Das Ergebnis nach der letzten Schicht sah eigentlich schon ganz gut aus:

Als Deckschickt kam nun noch eine so genannte “wassergebundene Deckschicht” drauf. Dabei handelt es sich um eine Mischung aus Lehm, Staub und feinem Schotter. Vergleichbar mit den Wegen, die wir in Parks finden. Deutlich wertiger als Schotter, aber im ersten Moment ein wenig gewöhnungsbedürftig, weil bräunlich.

Selbstverständlich wurde auch die Deckschicht noch einmal verdichtet. Fertig. Das Ergebnis ist nun endlich eine saubere Bankette und ich werde mich nun nicht mehr ärgern, wenn jemand mit dem Auto über den Seitenstreifen fährt. Die Farbe des Lehms soll sich mit der Zeit noch etwas rauswaschen, aber selbst wenn nicht. ich in mit dem Ergebnis absolut zufrieden:

Ich bin gespannt, ob der ein oder andere Nachbar nachzieht …